Unsere Satzung

Vereinssatzung

Die KG Blau-Weisse Funken Neukirchen-Vluyn e.V. ist ein Karnevalistischer Verein. Er ist am 6.04.2005 gegründet worden. Die Mitglieder sollten Eigenschaften und Tugenden, wie etwa Gefühle & Leidenschaften; Fähigkeiten & Vernunft; Verständnis & Toleranz; Freude & Humor in die Gesellschaft einbringen. Diese Vielfalt soll eine Bereicherung für den Verein und Ihre Mitglieder sein. Durch nichts bezeichnen die Menschen mehr als ihren Charakter als durch das, was sie lächerlich finden. (Goethe)

§ 1 Name, Sitz, Geschäftsjahr

  1. Der Verein führt den Namen KG Blau-Weisse Funken Neukirchen-Vluyn e.V., gegründet im Jahre 2005. Er ist in das Vereinsregister beim Amtsgericht Moers eingetragen.
  2. Sitz der Gesellschaft ist Neukirchen-Vluyn.
  3. Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr. Kassenberichte bzw. Bilanzen sind über einen Zeitraum vom 1.1. -31.12. zu erstellen

§ 2 Vereinszweck 

  1. Der Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere durch: Erhaltung, Pflege und Förderung des heimatlichen und karnevalistischen Brauchtum im gemeinnützigen Sinne. 
  2. a)Die Vereins- und Organämter werden grundsätzlich ehrenamtlich ausgeübt.
    b) Bei Bedarf können Vereinsämter im Rahmen der haushaltsrechtlichen Möglichkeiten entgeltlich auf der Grundlage eines Dienstvertrages oder gegen Zahlung einer Aufwandsentschädigung nach §3 Nr. 26a EStG ausgeübt werden.
    c) Die Entscheidung über eine entgeltliche Vereinstätigkeit nach Abs. (b) trifft der geschäftsführende Vorstand. Gleiches gilt für die Vertragsinhalte und die Vertragsbeendigung.
    d) Der geschäftsführende Vorstand ist ermächtigt, Tätigkeiten für den Verein gegen Zahlung einer angemessenen Vergütung oder Aufwandsentschädigung zu beauftragen. Maßgebend ist die Haushaltslage des Vereins.
    e) Zur Erledigung der Geschäftsführungsaufgaben und zur Führung der Geschäftsstelle ist der Geschäftsführende Vorstand ermächtigt, im Rahmen der haushaltsrechtlichen Möglichkeiten, hauptamtlich Beschäftigte anzustellen.
    f) Im Übrigen haben die Mitglieder und Mitarbeiter des Vereins einen Aufwendungsersatzanspruch nach §670 BGB für solche Aufwendungen, die ihnen durch die Tätigkeit für den Verein entstanden sind. Hierzu gehören insbesondere Fahrtkosten, Reisekosten, Porto, Telefon usw.
    g) Der Anspruch auf Aufwendungsersatz kann nur innerhalb einer Frist von 3 Monaten nach seiner Entstehung geltend gemacht werden. Erstattungen werden nur gewährt, wenn die Aufwendungen mit Belegen und Aufstellungen, die prüffähig sein müssen, nachgewiesen werden.
    h) Vom Geschäftsführenden Vorstand können per Beschluss im Rahmen der steuerrechtlichen Möglichkeiten Grenzen über die Höhe des Aufwendungsersatzes nach §670 BGB festgesetzt werden.
    i) Weitere Einzelheiten regelt die Finanzordnung des Vereins, die vom geschäftsführenden Vorstand erlassen und geändert wird.
    j) Eine Ehrenamtspauschale darf nur dem Vorstand gezahlt werden. 

§ 3 Gemeinnützigkeit

  1. Der Verein verfolgt im Rahmen seiner Tätigkeit gemäß § 2 der Satzung ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnittes „steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenverordnung (§§ 51 ff. AO) Er ist selbstlos tätig und verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.
  2. Die Mittel des Vereins sind ausschließlich zu satzungsgemäßen Zwecken zu verwenden. Eine Gewinnausschüttung an Vereinsmitglieder oder dritte erfolgt nicht.
  3. Niemand darf durch Vereinsausgaben, die dem Vereinszweck fremd sind oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütung begünstigt werden. Für den Ersatz von Aufwendungen ist, soweit nicht andere gesetzliche Bestimmungen anzuwenden sind, das Bundesreisekostengesetz maßgebend.
  4. Bei Ausscheiden eines Mitgliedes aus dem Verein oder bei Vereinsauflösung erfolgt keine Rückerstattung etwa eingebrachter Vermögenswerte.
  5. Eine Änderung des Vereinszwecks darf nur im Rahmen des in § 3 (1) gegebenen Rahmens erfolgen.
  6. Mitglied des Vereins kann jede natürliche und juristische Person werden.
  7. Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen des Vereins an den Erziehungsverein Neukirchen-Vluyn, Untergruppe Behindertenhilfe. Es ist unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige Zwecke zu verwenden.

§ 4 Mitglieder des Vereins 

  1. Mitglieder des Vereins können natürliche und juristische Personen werden, die sich bereiterklären, die Vereinszwecke und – ziele aktiv oder materiell zu unterstützen.
  2. Die Mitgliedschaft erfolgt durch Aufnahme in den Verein, über die der Vorstand entscheidet.
  3. Die Mitgliedschaft endet:
    a. durch Austritt, der unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 3 Monaten nur zum Ende des Geschäftsjahres möglich und schriftlich gegenüber dem Verein zu erklären ist.
    b. durch Tod
    c. durch Vereinsausschluss durch Beschluss des Vorstandes;
        Ausschlussgründe sind:  a. grober Verstoß gegen die Satzung oder die satzungsgemäß gefassten Beschlüsse,
                                                    b. bewiesenes, das Ansehen des Brauchtums oder der Gesellschaft schädigendes Verhalten,
                                                    c. Beitragsrückständen, die trotz Mahnung für 6 Monate nicht gezahlt wurden. Der Vorstand kann mit sofortiger Wirkung den Ausschluss feststellen.
  4. Dem Mitglied muss vor der Beschlussfassung (Abs. 3c Nr. 1 + 2) des Vorstandes die Gelegenheit zur Rechtfertigung bzw. Stellungnahme gegeben werden. Gegen den Ausschließungsbeschluss kann innerhalb einer Frist von vier Wochen nach Mitteilung des Ausschlusses Widerspruch eingelegt werden, über den die nächste Mitgliederversammlung entscheidet. Bis zur auf den Ausschluss folgenden Mitgliederversammlung ruhen die weiteren Rechte und Pflichten des Mitgliedes.

§ 5 Vereinsfinanzierung 

  1. Die erforderlichen Geld- und Sachmittel des Vereins werden beschafft durch:
    a. Mitgliederbeiträge
    b. Spenden
    c. Zuwendungen Dritter
  2. Die Mitglieder zahlen Beiträge nach Maßgabe eines Beschlusses der Mitgliederversammlung. Zur Feststellung der Beitragshöhe und – fälligkeit ist eine einfache Mehrheit der in der Mitgliederversammlung anwesenden stimmberechtigten Vereinsmitglieder erforderlich.

§ 6 Organe

  1. Die Organe der Karnevalsgesellschaft Blau-Weisse Funken Neukirchen-Vluyn e.V. sind
    a. die Mitgliederversammlung
    b. der Vorstand.

§ 7 Mitgliederversammlung

  1. Die Mitgliederversammlung ist das oberste Organ des Vereins.
  2. In der Mitgliederversammlung haben alle volljährigen Vereinsmitglieder eine Stimme.
  3. Die Mitgliederversammlung (Jahreshauptversammlung) findet mindestens einmal jährlich statt, spätestens am Ende des zweiten Quartals eines Kalenderjahres. Sie wird vom Vorstand schriftlich unter Angabe der Tagesordnung einberufen. Die Einladungsfrist beträgt vier Wochen.
  4. Eine außerordentliche Mitgliederversammlung ist einzuberufen, wenn es das Vereinsinteresse erfordert. Auf schriftliches Verlangen von mindestens 10 v.H. aller Vereinsmitglieder hat der Vorstand binnen sechs Wochen eine außerordentliche Mitgliederversammlung einzuberufen. Dem Antrag der Mitglieder muss der gewünschte Tagesordnungspunkt zu entnehmen sein.
  5. Die Mitgliederversammlung ist bei ordnungsgemäßer Einladung ohne Rücksicht auf die Anzahl der Erschienen beschlussfähig. Sie wählt aus der Mitte einen Versammlungsleiter. Beschlüsse werden, sofern die Versammlung nicht etwas anderes bestimmt, offen durch Handaufheben mit Stimmenmehrheit getroffen. Bei Stimmengleichheit gilt ein Antrag als abgelehnt.
  6. Zu Satzungsänderungen und zu Beschlüssen über Auflösung des Vereins sind jedoch ¾ der in der Mitgliederversammlung abgegebenen Stimmen erforderlich.
  7. Über die Beschlüsse der Mitgliederversammlung wird ein Protokoll gefertigt, das vom Versammlungsleiter und dem Schriftführer zu unterzeichnen ist.

§ 8 Aufgaben der Mitgliederversammlung 

  1. Die Mitgliederversammlung als das oberste beschlussfassende Vereinsorgan ist grundsätzlich für alle Aufgaben zuständig, sofern bestimmte Aufgaben nach dieser Satzung nicht einem anderen Vereinsorgan übertragen wurde.
  2. Die Mitgliederversammlung wählt aus der Reihe der Mitglieder den Vorstand (§ 9 Abs.1), sowie zwei Kassenprüfer für die Dauer von zwei Jahren. Gewählt sind die Personen, die die meisten Stimmen auf sich vereinigen.
  3. Außerdem hat die Mitgliederversammlung insbesondere folgende Aufgaben:
    a. Entgegennahme des Rechenschaftsberichtes über die Tätigkeit und Entlastung des Vorstandes.
    b. Festsetzung der Mitgliedsbeiträge,
    c. Genehmigung des vom Vorstand jährlich (§ 1 Abs. 4) vorzulegenden Haushaltsplan,
    d. Beschlussfassung über Satzungsänderungen und Auflösung des Vereins.

§ 9 Vorstand 

  1. Vorstand,
    a. im Sinne von § 26 BGB, besteht aus dem Präsidenten, Vize-Präsidenten und Geschäftsführer
    b. der die Geschäfte führt, besteht aus dem Präsidenten, Vize-Präsidenten und Geschäftsführer und Schatzmeister,
    c. als erweiterten Kreis, besteht aus dem Präsidenten, Vize-Präsidenten, Geschäftsführer, Schatzmeister, Pressesprecher, OrgaLeiter, Jugendwart, Zeugwart, Trainer der Tanzgarden, sowie den jeweiligen Sprecher der nach § 10 gebildeten Gliederungen.
  2. Vorstandsmitglieder (Abs. 1a) vertreten den Verein gerichtlich und außergerichtlich. Die Amtszeit der nach Abs. 1a) bis 1c) Gewählten beträgt drei Jahre. Wiederwahl ist zulässig. Die jeweils amtierenden Vorstandsmitglieder bleiben nach Ablauf ihrer Amtszeit im Amt, bis Nachfolger gewählt sind.

§ 10 Gliederung

Im Verein können sich Gliederungen/Gruppierungen bilden, die den Zweck nach § 2 dieser Satzung erfüllen. Sie müssen vom Vorstand (§ 9 Abs. 1a) bestätigt werden.

§ 11 Vereinsauflösung

Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen an den Erziehungsverein NeukirchenVluyn, Untergruppierung Behindertenhilfe, der unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige oder mildtätige Zwecke zu verwenden ist. § 12 Inkrafttreten Diese Satzung tritt mit Eintragung ins Vereinsregister in Kraft. Eingetragen: 15.06.2005, Nr.: 3 VR 1429; geändert: